Das BMFTR stellt bei aktuellen und zukünftigen Projektanträgen die Anwendung und Verwertung von Forschungsergebnissen stärker in den Fokus.

Wesentliche Punkte

• Verwertungspflicht: Projektergebnisse sollen tatsächlich wirtschaftlich oder wissenschaftlich genutzt werden, z. B. durch Lizenzen, Anschlussprojekte oder Wissenstransfer. Über die Verwertung ist entsprechend zu berichten.
• Nutzung für Forschung und Lehre: Projektergebnisse müssen Forschung und Lehre innerhalb der EU auf Anfrage unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden können, sofern eine ausschließlich nichtwirtschaftliche Nutzung sichergestellt ist.
• Verwertung außerhalb Europas: Die Übertragung oder Nutzung von Projektergebnissen durch Akteure außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schweiz benötigt grundsätzlich die vorherige Zustimmung des BMFTR.
• Schutzrechte vor Veröffentlichung: Ist eine Patent- oder andere Schutzrechtsanmeldung geplant, sollte diese vor der Veröffentlichung der betreffenden Projektergebnisse erfolgen. Das BMFTR ist über entsprechende Anmeldungen zu informieren.
• Fortlaufende Prüfung von Schutzrechten: Während der Projektlaufzeit ist zu prüfen, ob bestehende Schutzrechte oder Patentanmeldungen Dritter die Durchführung oder spätere Verwertung des Projekts beeinträchtigen könnten.
• Meldepflicht bei Rechtekonflikten: Werden hinderliche Schutzrechte Dritter bekannt, ist das BMFTR darüber zu informieren und darzulegen, unter welchen Bedingungen das Vorhaben dennoch durchgeführt werden kann.

Bedeutung für zukünftige Projektanträge

Bei zukünftigen BMFTR-Projekten sollte die Verwertungsstrategie bereits in der Antragstellung sorgfältig beschrieben werden. Besonders wichtig sind dabei:

• wirtschaftliche und wissenschaftliche Nutzungsmöglichkeiten
• Technologietransfer und Wissenstransfer
• internationale Verwertungsperspektiven
• mögliche Schutzrechte und Patentanmeldungen
• nachvollziehbarer gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Nutzen

Die Änderungen stärken damit die Bedeutung einer frühzeitig geplanten und nachvollziehbaren Verwertung der Projektergebnisse.

Weitere Informationen: Zur Bekanntmachung des BMFTR

Homepage – Bekanntmachung – BMFTR